Über 250.000 Menschen in Berlin

TTIP & CETA STOPPEN! - Fuer einen gerechten Welthandel!

13.10.2015 Auf der STOP TTIP und CETA Demonstration in Berlin beteiligten sich auch die Mitglieder der IG Metall Offenburg.

Berlin: Hunderte Fahnen, Transparente, Musik, Ballons und Reden wehten den Teilnehmern am Samstag, den 10. Oktober entgegen, als sie gegen Mittag am Hauptbahnhof in Berlin ankamen.

Ein unglaublicher Anblick: überall Menschen. Und zwar sooo viele! IGM, DGB, Nabu, Food watch, die Linke, Greenpeace und viele andere hatten aufgerufen, um gegen die geplanten transatlantischen Verträge TTIP und CETA zu demonstrieren.

Unter dem Motto "Für einen gerechten Welthandel" zogen sie vom Bahnhof am Brandenburger Tor und Reichstag vorbei durchs Regierungsviertel. Es waren so viele Menschen bei der Demonstration, dass die Ersten noch nicht einmal losgelaufen sind, als der Endpunkt der Demo erreicht war.

Transparenz bei TTIP und CETA Verhandlungen

Auf der Kundgebung forderten die Redner sowohl die EU als auch die Bundesregierung auf, die Verhandlungen über die Verträge transparent zu halten. Ein Redner aus Kanada, der schon von einem laufenden Handelsabkommen betroffen ist, berichtete von vielen weggefallenen Arbeitsplätzen in seiner Heimat. Andere sehen vor allem die Interessen einiger Konzerne im Fokus der Abkommen. Sie fürchten: Würden neue Regeln gesetzt, werde man sich eher auf die niedrigen Standards bei Umwelt, Arbeitnehmerrechten und Verbraucherschutz einigen. Wobei Sigmar Gabriel, Wirtschaftsminister der SPD in Presseberichten versprach, dass es dies nicht geben würde.

Doch gerade deshalb forderten die Demonstranten die Offenlegung der Unterlagen zu den Verhandlungen, um Einblick zu erhalten.

Knackpunkt Schiedsgerichte

Vor allem ein Punkt der Verhandlungen ist umstritten: der außergerichtliche Sonderweg über Schiedsgerichte. Haben Firmen Konflikte mit Staaten des Abkommens, sollen nicht Richter die Verhandlungen führen, sondern von der Wirtschaft bestellte Anwälte. Dieser Investorenschutz soll eigentlich die Diskriminierung von Ausländern verhindern. In die Kritik sind solche Gerichte selbst auf EU-Ebene geraten, weil große Unternehmen den Weg nutzen, um gegen unvorteilhafte Gesetze der Staaten vorzugehen.

Mit müden Füßen und erschöpft von der frühen Hinfahrt ging es für die IG Metaller aus der Ortenau gegen 18 Uhr nach Hause.

"Es war grandios! Ein wunderbares Gefühl zu sehen, dass so viele Menschen ebenso Sorge über unsere Zukunft haben und sich dagegen wehren wollen." Äußerte sich ein Teilnehmer von der Robert Bosch GmbH in Bühl. "Trotz den Anstrengungen, ich würde es immer wieder tun." Und so machten sich alle zufrieden auf die zehnstündige Heimreise, in der Hoffnung auf etwas verdienten Schlaf im Bus.

Vielen Dank für Euer Engagement!

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Demo in Berlin

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Letzte Änderung: 13.10.2015